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Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- 3 FamFG gibt auch Ausnahmen an, in denen eine Rechtsbeschwerde ohne Zulassung der Vorinstanz eingelegt werden kann.de.wikipedia.org
- Daneben kann die Rechtsbeschwerde im Ordnungswidrigkeitenrecht zugelassen werden, wenn die Fortbildung des Rechts dadurch gewährleistet wird oder das rechtliche Gehör verletzt wurde.de.wikipedia.org
- Auch Rechtsbeschwerden gegen Beschlüsse des Landesarbeitsgerichts sind möglich.de.wikipedia.org
- Unter bestimmten Voraussetzungen kann gegen die Entscheidung des Amtsgerichts mit der Rechtsbeschwerde das Oberlandesgericht als nächste Instanz angerufen werden.de.wikipedia.org
- Gegen die Entscheidungen des Oberlandesgerichts zu Beschwerde und Eilantrag ist entweder die Rechtsbeschwerde nach Abs.de.wikipedia.org
- Die Rechtsbeschwerde wurde 1949 im Wirtschaftsstrafgesetz eingeführt und 1952 ins Ordnungswidrigkeitenrecht übernommen.de.wikipedia.org
- Gegen Eilentscheidungen (einstweilige Anordnung oder Arrest) findet auch hier keine Rechtsbeschwerde statt.de.wikipedia.org
- Die Rechtsbeschwerde muss vom Beschwerdegericht, dem Berufungsgericht oder vom Oberlandesgericht im ersten Rechtszug zugelassen worden sein.de.wikipedia.org
- Wie die Revision ist die Rechtsbeschwerde unter Ausschluss der Tat- auf die Rechtsfrage beschränkt (Abs.de.wikipedia.org
- Die Rechtsbeschwerde ersetzte 2009 die weitere Beschwerde zum Oberlandesgericht.de.wikipedia.org
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