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Übersetzungen für „Bundesverfassungsgericht“ im Deutsch » Englisch-Wörterbuch (Springe zu Englisch » Deutsch)

Bun·des·ver·fas·sungs·ge·richt SUBST nt JUR

Bundesverfassungsgericht

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Deutsch
Künstlerische Äußerungen sind nach Auffassung des Bundesverfassungsgericht interpretationsfähig und interpretationsbedürftig, unverzichtbar sei in diesem Kontext eine Gesamtschau des Werks.
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Sie gilt als bedeutendstes Periodikum für die Rechtspflege der Bundeswehr und wurde mehrfach auch vom Bundesverfassungsgericht zitiert.
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Dass der Anachronistische Zug hierunter fällt, steht für das Bundesverfassungsgericht außer Frage.
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Ab 1974 war er Richter an verschiedenen Verwaltungsgerichten, bevor er 1986 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht wurde.
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Bis zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2011 sah das Transsexuellengesetz von 1980 in § 8 Abs.
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Er nimmt rechtspolitisch Stellung in Gesetzgebungs- und Gerichtsverfahren, namentlich solchen am Bundesverfassungsgericht sowie in Pressemitteilungen zu einzelnen vereinsrelevanten Ereignissen.
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Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass das Reichskonkordat wirksam zustande gekommen sei und während der Zeit des Nationalsozialismus innerstaatlich galt.
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Nachdem bei Papenkort richterlich angeordnete Hausdurchsuchungen durchgeführt worden waren, versuchte er, bis zum Gang vor das Bundesverfassungsgericht dagegen vorzugehen, jedoch erfolglos.
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Das deutsche Bundesverfassungsgericht stellte 1994 fest, die Holocaustleugnung sei eine erwiesen unwahre Tatsachenbehauptung, die nicht der Meinungsfreiheit unterliege.
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Diese Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht aber rückgängig gemacht, da die Eingemeindungen nicht mit der Verfassung vereinbar seien.
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