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Treuepflicht <-> SUBST f JUR

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Deutsch
Der Tatbestand der die Gebührenpflicht auslöst ist in der Regel wenn die entsprechende Einrichtung "benutzt" wird.
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Das bedeutete, dass ohne Abmeldung die Gebührenpflicht unabhängig von Empfangsgeräten weiterlief.
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Das spricht für eine weitere Gebührenpflicht.
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Ziel war die Vermeidung der Gebührenpflicht für jedes in einem Unternehmen genutzte Gerät gemäß dieser Definition.
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Das französische Steuerrecht bestimmt, dass die Gebührenpflicht für alle Geräte gilt, die den Empfang von Fernsehprogrammen ermöglichen.
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Ausgenommen von der Gebührenpflicht sind mobile Empfangsgeräte wie Autoradios oder Mobiltelefone.
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Durch den durch die Gebührenpflicht neu entstandenen Bedarf nach Ausweichrouten wurden diese in den Jahren darauf erstmals mit Wegweisung versehen, die wertvoll für Rad- und Mopedverkehr ist.
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Eine Ordnungswidrigkeit beging, wer seine Gebührenpflicht nicht innerhalb eines Monats anzeigte oder fällige Beiträge nicht vollständig innerhalb von sechs Monaten zahlte.
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Er definierte Ausnahmen von der Gebührenpflicht sowie Möglichkeiten, von der Gebührenpflicht befreit zu werden.
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Etliche Fürstenstaaten führten ebenfalls die Gebührenpflicht ein.
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