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Deutsch
1999 wurde eine Absichtserklärung bezüglich der Behandlung von Frauen und Kindern, die Opfer des Menschenhandels wurden, unterzeichnet.
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Unter dem Oberbegriff der Absichtserklärung, mit der ein Erklärender seine Handlungsziele oder Pläne mitteilt, gibt es verschiedene institutionalisierte Formen.
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Dazu sollen Absichtserklärungen formuliert und ein Fahrplan für deren Umsetzung aufgestellt werden.
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Der Erfolg solcher Bestrebungen hält sich jedoch in Grenzen, da sie ohne Verbesserung der allgemeinen Situation meist nicht viel mehr als Absichtserklärungen sind.
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Ein erhebliches Defizit bei der Umsetzung von Absichtserklärungen des Gründungsvertrags war die Behandlung der Verfassungsfrage.
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Aus rechtlicher Sicht entspricht dies mehr einer politischen Absichtserklärung als einem rechtlich bindenden Auftrag.
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Letztlich wurden auf dem Gipfel jedoch kaum verbindliche Entscheidungen getroffen, sondern lediglich ein Abschlusskommuniqué mit Absichtserklärungen und Maßnahmenvorschlägen veröffentlicht.
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Vieles im Aktionsplan sind Absichtserklärungen, die sich unmöglich innerhalb von zwei Jahren umsetzen lassen, z. B. „die Sicherung der Rechte und Interessen der Bauern“.
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Sie unterzeichneten zunächst eine Absichtserklärung zur Gründung einer eigenen Erzeugergemeinschaft.
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Zwar gab es mit den „Frankenthaler Beschlüssen“ der Kultusministerkonferenz (1970) eine einstimmige Absichtserklärung der Bundesländer, doch setzte sich diese Reform nicht durch.
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