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Markenschutz wirft langen Schatten: Griaß di, Deutsch!

14. August 2012

 

Griaß enk, liebe Leser! Österreich ist ein Ferienland, ist Österreichisch eine Feriensprache? Gerade hatte die Süddeutsche Zeitung  Änderungen im deutsch unseres Nachbarlands besprochen.  Heute liest man von  einem “Gruß-Krieg” zwischen Bayern und Österreich.

Die Grußformel “Griaß di”  druckte der Tiroler Jungunternehmer Philipp Reindl auf T-Shirts, die er mit bescheidenem Erfolg im Internet verkaufte. Dagegen protestierte die  deutsche Firma Mayr & Abel Druck aus dem Allgäu: Man habe sich “Griaß di” schützen lassen, Reindl müsse seine T-Shirts vom Markt zu nehmen, sonst sehe man sich leider gezwungen rechtliche Schritte einzuleiten.

Der Tiroler:  ”Ich finde es eine Frechheit, dass eine deutsche Firma einem Tiroler das ‘Griaß di’ wegnimmt; auf Facebook bildeten sich spontan Protestgruppen, Anwälte erklärten, man könne “Griaß di” gar nicht schützen, weil die einzigartige Wortfolge österreichisches Allgemeingut sei.

 

Die Tiroler Wirtschaftskammer hat rechtliche Schritte eingeleitet. “Das ‘Griaß di’ gehört uns Tirolern und daran führt kein Weg vorbei”, sagt Wirtschaftskammerpräsident Jürgen Bodenseer. Und die Tiroler Versicherung erinnert daran, dass sie bereits 2004 mit “Griaß di” geworben habe. Wenn es nach der EU gehe, dann werde man in Zukunft nur gegen Entgelt grüßen dürfen, sagte ein Sprecher.

Denn an allem schuld ist das Europäische Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im spanischen Alicante. Dort haben sich die Deutschen das “Griaß di” gleich für mehrere Produktgruppen schützen lassen, darunter Flyer, Socken, Mützen, Turn- und Sportschuhe aber auch “Schaufeln zur Entsorgung von Hundekot und Tierexkrementen”.

Das Österreichische Patentamt in Wien findet das Vorgehen der EU-Behörde “problematisch”.

Ein Innsbrucker Patentanwalt soll nun das  ”Griaß di” retten. Er hat in Alicante die Löschung der Marke beantragt und beruft sich auf den Präzedenzfall “Bon Soir”: Das deutsche Bundespatentgericht habe seinerzeit den Markenschutz gekippt mit der Begründung, dass Markenrechte nicht für Grußworte wie “Hallo”, “Ciao” und “Hey” gelten.

Mayr & Abel meinen: Der Gruß sei keine österreichische Spezialität, sondern werde im “ganzen oberdeutschen Sprachraum, insbesondere in Süddeutschland, Österreich und Südtirol” verwendet. Und man wolle niemandem das Grüßen verbieten, sondern nur “unsere Idee schützen”. Die seit 2004 darin besteht, Textilien zu bedrucken und die leider “durch zahlreiche Firmen nachgeahmt” werde.

Der Auslöser der öffentlichen Empörung geht inzwischen pragmatisch mit der Rechtslage um: Philip Reindl bietet nun T-Shirts mit der Grußformel “Griaß enk” an.

Andreas Cyffka |

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Kommentare

  • Europäische Patente &raq&hellip |  22.10.2012

    [...] übernationale Gerichtsbarkeit, was auch auf ein Sprachproblem zurückzuführen ist. Aber auch in Österreich ist nicht alles Gold, was glänzt. Nach wie vor sind die Zuständigkeiten für den Schutz geistigen [...]


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