Rechtsgültigkeit im PONS Wörterbuch

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Rechtsgültigkeit

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Deutsch
Die zur Rechtsgültigkeit des Volksbegehrens erforderliche Anzahl von 936.350 Unterschriften (10 % der Stimmberechtigten) wurde damit um 361.246 Eintragungen überschritten.
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Allerdings besteht die Möglichkeit, die Rechtsgültigkeit anzuzweifeln und vor Gericht ein Urteil zu erwirken.
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Der Lehenschein erhielt seine Rechtsgültigkeit durch das Siegel des Bergamtes.
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Dabei bestritt der Landtag zunächst die Rechtsgültigkeit des Volksbegehrens.
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Dessen Zustimmung wäre für die Rechtsgültigkeit einer päpstlichen Entscheidung unumgänglich.
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Rechtsakte, die er setzte bzw. Erklärungen, die er abgab, besaßen keine Rechtsgültigkeit mehr.
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Dabei wurde die Rechtsgültigkeit des Vertrags von 1904 öffentlich angezweifelt.
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Die dortigen Ostwiesen sind allerdings nur bis zu einer Bebauung mit Wohnbebauung geschützt und dürfen also bei Rechtsgültigkeit eines Bebauungsplanes bebaut werden.
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Um deren Rechtsgültigkeit entstand ein Streit, der 1867 endgültig dahingehend entschieden wurde, dass alle diese Ehen volle Gültigkeit hatten.
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Noch im 19. Jahrhundert (Stand 1846) erkannte das herrschend deutsche Staatsrecht die Rechtsgültigkeit aufgerichteter Erbverbrüderungen an.
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