Übersetzungen für „Immaterialgüterrechte“ im Deutsch » Französisch-Wörterbuch

Immaterialgüterrechte SUBST nt JUR

Immaterialgüterrechte

droits mpl incorporels

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Deutsch

Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte (insbesondere Patente, Lizenzen, Gebrauchsmuster, Gebrauchsmuster, Marken oder Filmverwertung) dürfen zunächst nur durch ihren Urheber ausschließlich genutzt werden.

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Der Gemeinfreiheit unterliegen alle geistigen Schöpfungen, an denen keine Immaterialgüterrechte, insbesondere kein Urheberrecht, bestehen.

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Weiterhin zählen hierzu auch Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster als auch Markenrechte und andere Immaterialgüterrechte, die der Benutzung der Kaufsache durch den Käufer entgegenstehen.

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Um Immaterialgüterrechte kommerziell zu verwerten, können daran einfache oder ausschließliche Nutzungsrechte durch den Rechteinhaber eingeräumt werden (Lizenz).

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Wer Immaterialgüterrechte geltend macht (Schutzrechtsberühmung), obwohl das Gut in Wahrheit gemeinfrei ist, kann Gegenansprüche des zu Unrecht in Anspruch Genommenen auslösen.

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Das gilt auch entsprechend für – die nicht zum Sachenrecht gehörenden – Persönlichkeitsrechte und Immaterialgüterrechte wie die Urheberrechtsverletzung beim Urheberrecht.

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Seine Tätigkeitsschwerpunkte waren bürgerliches Recht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Persönlichkeitsrechte und Immaterialgüterrechte – Schutz und Lizenzen.

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Darunter bestehen die Arbitragegerichte der 10 Föderationskreise, 21 Arbitrage-Appellationsgerichte, die erstinstanzlichen Arbitragegerichte der Föderationssubjekte sowie seit 2013 ein spezielles Arbitragegericht für Immaterialgüterrechte.

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