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Deutsch » Französisch
Übersetzungen für „Nichtigkeitsverfahren“ im Deutsch » Französisch-Wörterbuch (Springe zu Französisch » Deutsch)
Nichtigkeitsverfahren SUBST nt JUR
Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- Die Verfahrensberechtigung betrifft dann womöglich zu führende Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren, aber ggf.de.wikipedia.org
- Das Einspruchsverfahren ist daher kostengünstiger als das nachfolgend erläuterte Nichtigkeitsverfahren.de.wikipedia.org
- In einem vorangegangenen Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren wurde der Schutzbereich des noch davor erteilten Patents erweitert.de.wikipedia.org
- In der Praxis betrifft dies regelmäßig die Überarbeitung von Patentansprüchen im Prüfungs-, Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren.de.wikipedia.org
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