Deutsch » Französisch

Übersetzungen für „Patents“ im Deutsch » Französisch-Wörterbuch (Springe zu Französisch » Deutsch)

Patent <-[e]s, -e> SUBST nt

2. Patent (Ernennungsurkunde):

brevet m

3. Patent CH (staatliche Erlaubnis):

4. Patent iron ugs (Mechanismus, Gerät):

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Insbesondere in dem Fall, in dem die Benutzung eines Patents in Patente Dritter – etwa bei patentierten Weiterentwicklungen – eingreifen würde, gewährt das dann als abhängig bezeichnete Patent kein Benutzungsrecht.
de.wikipedia.org
Es darf in diesem Fall also nicht zu einer Nichtigerklärung des Patents durch das Gericht kommen.
de.wikipedia.org
1 Satz 1 PatG zwischen gleichberechtigten Personen des Zivilrechts, nämlich einem Kläger (dem so genannten Nichtigkeitskläger) und dem Inhaber des angegriffenen Patents, durchgeführt wird.
de.wikipedia.org
Mit der Nichtigkeitsklage kann der Kläger jederzeit nach dem Ablauf der Einspruchsfrist des Patents die Überprüfung der Schutzfähigkeit des Patents anstoßen.
de.wikipedia.org
Im Gewerblichen Rechtsschutz steht dem Inhaber eines Urheber-, Marken- oder Patentrechts kraft Gesetzes die ausschließliche Nutzung des Werks, der Marke oder des Patents zu (Ausschließlichkeitsrecht).
de.wikipedia.org
Im Falle einiger gesetzlich geregelter Ausnahmetatbestände tritt jedoch die Wirkung des Patents und damit auch dessen Verbotswirkung nicht ein.
de.wikipedia.org
Erfindernennung ist die Namensnennung des Erfinders oder – bei mehreren – der Erfinder auf der veröffentlichten Patentanmeldung (so genannte Offenlegungsschrift), auf der Patentschrift und in der Veröffentlichung der Erteilung des Patents.
de.wikipedia.org
Vielmehr erfordert das Gebrauchsmuster nun dieselbe Erfindungshöhe wie das Patent, da durch das genannte Urteil der erforderliche erfinderische Schritt mit der erfinderischen Tätigkeit des Patents gleichgesetzt wurde.
de.wikipedia.org
Gestaltungen des Patents können nur im Rahmen dessen erfolgen, was zum Anmeldetag beim Amt eingereicht wurde.
de.wikipedia.org
Eine Nichtigerklärung des Patents erfolgt ferner dann, wenn "der Schutzbereich des Patents erweitert worden ist", § 22 Abs.
de.wikipedia.org

Möchtest du ein Wort, eine Phrase oder eine Übersetzung hinzufügen?

Sende uns gern einen neuen Eintrag.

Seite auf Deutsch | Български | Ελληνικά | English | Español | Français | Italiano | Polski | Português | Русский | Slovenščina