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Übersetzungen für „Vorratspatent“ im Deutsch » Französisch-Wörterbuch (Springe zu Französisch » Deutsch)

Vorratspatent SUBST nt JUR

Vorratspatent

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Vorratspatente werden für Erfindungen angemeldet, deren wirtschaftliche Verwertbarkeit zum Zeitpunkt der Anmeldung noch nicht feststeht.
de.wikipedia.org
Solche Vorratspatente tragen natürlich zu einem Ausbau des eigenen Patentbestands bei (siehe oben).
de.wikipedia.org
Vorratspatente, die lediglich bestehende Patente verbessern, werden als Ausbaupatente bezeichnet.
de.wikipedia.org

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