Übersetzungen für „Zurückverweisung“ im Deutsch » Französisch-Wörterbuch

Zurückverweisung SUBST f JUR

Zurückverweisung eines Falls, einer Sache

renvoi m

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Deutsch

Die Zurückverweisung ist eine mögliche Rechtsmittelentscheidung von Gerichten ab der zweiten Instanz.

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Das Berliner Kammergericht lehnte 1992 die Zurückverweisung des Urteils von 1950 ab.

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3 VwGO die Zurückverweisung der Sache an die zuständige Behörde.

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Seine unbegründete Nichtanwendung kann im Rahmen der Beschwerde zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und Zurückverweisung führen.

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Seine Klage war in zwei Instanzen erfolglos, vor dem Bundesgerichtshof erreichte er jedoch eine Aufhebung des Vorurteils und Zurückverweisung zur erneuten Prüfung durch die Vorinstanz.

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Bei dessen Verletzung in entscheidungserheblicher Weise, findet Verfahrensfortsetzung statt, oder soweit das Verfahren bereits beendet ist, Zurückverweisung an das Tatsachengericht, ZPO.

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Eine Reihe von Organisationen verfasste entsprechende Schriftsätze, in denen eine Zurückverweisung des Falles gefordert wurde, unter ihnen das Justizministerium.

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Eine Zurückverweisung erfolgt in der Regel dann, wenn noch weitere Feststellungen zur Sache notwendig ist, um eine endgültige Entscheidung herbeizuführen.

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Eine Zurückverweisung zu einer erneuten Verhandlung und Entscheidung in einem dritten Durchgang schied aus, weil von einer erneuten Verhandlung keinerlei neue Erkenntnisse zu erwarten waren.

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