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Übersetzungen für „Benutzungsrecht“ im Deutsch » Griechisch-Wörterbuch (Springe zu Griechisch » Deutsch)

Benutzungsrecht <-(e)s, -e> SUBST nt JUR

Benutzungsrecht

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Deutsch
Für die Friedhofsverwaltung ist es nicht möglich zwischen den Zahlungen die Daten der Inhaber des Benutzungsrechts aktuell zu halten.
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Erst 1794 wurde der katholischen Gemeinde, weil ein „musikverständiger“ Lehrer Einzug in die Schule gehalten hatte, ein dauerndes Benutzungsrecht eingeräumt.
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Patentrechtlich beschränkten die Hersteller damals häufig das Benutzungsrecht verkaufter Glühlampen auf die lizenzierten Stromnetze.
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Es gilt ein kirchliches Benutzungsrecht.
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In welchem Umfang das damit entstandene Benutzungsrecht gebraucht wird, hat auf die Steuer keine Auswirkung.
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Hinsichtlich relativer Rechtspositionen gegenüber anderen Schutzrechten und/oder Gegenrechten kann das dem Wortlaut des Gesetzes nach bestehende „positive Benutzungsrecht“ in besonderen Fällen von Bedeutung sein.
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1878 ersuchte er die Statthalterei um das ausschließliche Benutzungsrecht des Wienflusswassers oberhalb von Hütteldorf, da ihm dies bei der Suche nach Financiers helfen und Vertragsverhandlungen erleichtern würde.
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Beim Wohnungseigentum steht einem Miteigentümer das alleinige Benutzungsrecht hinsichtlich einer Wohnung zu.
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1 PatG), das auf Grund staatlicher Anordnung gewährte Benutzungsrecht (Abs.
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Hier besteht damit ein Benutzungsrecht für den Radverkehr, aber keine Pflicht mehr, diesen Weg zu nutzen.
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