Übersetzungen für „Wiederholungsgefahr“ im Deutsch » Griechisch-Wörterbuch

Wiederholungsgefahr <-> SUBST f Sg JUR

Wiederholungsgefahr

κίνδυνος m επανάληψης [ή υποτροπής]

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Begangene Fehler sollen retrospektiv berichtet werden, damit eine Wiederholungsgefahr weitgehend ausgeräumt wird.

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Das gilt nicht nur bei Wiederholungsgefahr, wie der Gesetzeswortlaut vermuten lässt („Sind weitere Störungen zu besorgen“), sondern auch dann, wenn eine erstmalige Störung konkret droht.

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Ein Fortsetzungsfeststellungsinteresse kann sich aus einer Wiederholungsgefahr ergeben.

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1 UrhG vom Urheber auf Beseitigung der Beeinträchtigung, bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden.

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Ein bloß einmaliger früherer Rechtsverstoß reicht zur Begründung einer Wiederholungsgefahr nicht aus.

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Die Staatsanwaltschaft änderte daraufhin den Vorwurf des Totschlags in Körperverletzung mit Todesfolge, S. blieb wegen Wiederholungsgefahr in Untersuchungshaft.

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Darüber hinaus bestimmt StPO die Wiederholungsgefahr als vierten Haftgrund.

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Ein Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch berechtigt den Rechtsinhaber, außergerichtlich durch eine Abmahnung und/oder Unterlassungserklärung eine Wiederholung abzuwehren; bei drohender Wiederholungsgefahr kann er eine Unterlassungsklage erheben.

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Nach ständiger Rechtsprechung kann nur eine strafbewehrte Unterlassungserklärung – wie sie in der Regel einer Abmahnung vorformuliert beiliegt – die Wiederholungsgefahr ausräumen und so einen Prozess vermeiden.

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Die Wiederholungsgefahr als Haftgrund ist nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts verfassungsrechtlich unbedenklich.

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