Übersetzungen für „Belehrungspflicht“ im Deutsch » Polnisch-Wörterbuch

Bele̱hrungspflicht <‑, kein Pl > SUBST f JUR

Belehrungspflicht

obowiązek m pouczenia

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Deutsch

Er führte aber eine Belehrungspflicht auch für Polizei und Staatsanwaltschaft ein (§§ 161a Abs.

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Die Belehrungspflicht entsteht nach Nr.

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Notare trifft eine Belehrungspflicht im Rahmen der Beurkundung.

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Im Verfahren vor den Verwaltungsgerichten besteht eine allgemeine Belehrungspflicht (Abs.

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Im Gegenzug wurde die Belehrungspflicht der Parteien durch das Gericht sehr umfangreich ausgestaltet.

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Hierüber ist der Beschuldigte bei einer Festnahme oder Vernehmung (rechtliches Gehör) stets aufzuklären (Belehrungspflicht).

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Die sehr weitgehende und auch umstrittene Belehrungspflicht der Parteien durch das Gericht (§ 5 czZPO) wurde beibehalten, wie auch bis 2014 nicht mehr zwischen streitigem und außerstreitigem Verfahren getrennt wurde.

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Ebenfalls werden die Rechtsfolgen unterbliebener oder fehlerhafter Belehrungen und eine generelle Belehrungspflicht im Kostenrecht normiert.

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Die anwaltlich vertretene Partei muss sich den Vorwurf der Verfahrensverschleppung früher entgegenhalten lassen als die unvertretene und weitgehend rechtsunkundige Partei (Anleitungspflicht, Belehrungspflicht, auch Manuduktionspflicht).

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Handelte es sich lediglich um eine informatorische Befragung, besteht jedoch keine Belehrungspflicht und demnach ist die Antwort auf eine informatorische Befragung auch verwertbar.

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