-
- |
- Service / Hilfe
- |
- Kontakt
- |
- B2B
- Mein PONS
Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- Ein Verzicht auf Erfindernennung wäre gemäß § 63 Abs.de.wikipedia.org
- Das Recht auf Erfindernennung ist Teil des Rechts an der Erfindung, das sowohl ein Vermögensrecht als auch persönlichkeitsrechtlicher Natur ist.de.wikipedia.org
- Erfindernennung ist die Namensnennung des Erfinders oder – bei mehreren – der Erfinder auf der veröffentlichten Patentanmeldung (so genannte Offenlegungsschrift), auf der Patentschrift und in der Veröffentlichung der Erteilung des Patents.de.wikipedia.org
- Die Zustimmungserklärung muss in diesem Fall auf die Nachholung der Erfindernennung gerichtet sein.de.wikipedia.org
- Jedoch ist es dem Erfinder möglich, seine Nichtnennung "zu beantragen", woraufhin die Erfindernennung unterbleibt, § 63 Abs.de.wikipedia.org
- Die Vorschriften über die Erfindernennung im europäischen Patentrecht ähneln teilweise der oben beschriebenen Regelung im deutschen Patentrecht, stimmen aber nicht in allen Punkten mit letzterer überein.de.wikipedia.org
- Gesetzliche Grundlage der Erfindernennung ist Abs.de.wikipedia.org
Möchtest du ein Wort, eine Phrase oder eine Übersetzung hinzufügen?
Sende uns gern einen neuen Eintrag.
Wörterbuch durchsuchen
Deutsch