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Übersetzungen für „Patentamt“ im Deutsch » Polnisch-Wörterbuch (Springe zu Polnisch » Deutsch)

Patẹntamt <‑[e]s, ‑ämter> SUBST nt

Patentamt

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Deutsch
Gemäß Satz 1 MarkenG entsteht der Markenschutz durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register.
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Weitere mögliche Opfer sind Notare, Patentämter und parlamentarische Untersuchungsausschüsse.
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Die Fotoarbeit „Die Erfindung des rothen Ultramarin“ bezieht sich auf die erste Patentschrift des kaiserlichen Patentamtes von 1877.
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Einsprechende oder Nichtigkeitskläger gegen ein Patent können Privatrecherchen durchführen und aufgefundenes Material ihrerseits dem Patentamt mitteilen.
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Ihm kam dabei zugute, dass wenige Jahre zuvor das Patentamt den Verzicht auf die Vorlage eines funktionierenden Modells zum Patentantrag beschlossen hatte.
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Das europäische Patentamt verlangt darüber hinaus eine Teilungsgebühr.
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Allein im Jahr 1882 legte er dem Patentamt fast 70 neue Erfindungen vor.
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Er war langjähriges Mitglied des Rechnungshofes, Generalsekretär des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie und zuletzt Präsident des Österreichischen Patentamtes.
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Seine Bemühungen, das Label beim Patentamt eintragen zu lassen, scheiterten jedoch.
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Von 1905 bis 1920 war er auch nichtständiges Mitglied des Patentamts.
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