Übersetzungen für „verfassungskonform“ im Polnisch » Deutsch-Wörterbuch

zgodny z konstytucją

verfassungskonform

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Deutsch

Das Bundesverfassungsgericht hat die Arbeitsleistung als noch verfassungskonform angesehen, weil sie auch einen erzieherischen Aspekt abdeckt.

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Eine Sperrung von bestimmten Inhalten ist somit nicht verfassungskonform.

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Diese Rechtsprechung wurde vom Bundesverfassungsgericht 2001 ausdrücklich als verfassungskonform bestätigt.

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Die Verfassungsmäßigkeit dieses Verfahrens wurde wie 1982 in Frage gestellt, wurde aber vom Bundesverfassungsgericht als verfassungskonform bestätigt.

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Im Herbst 2012 wurde die Teilanstalt I bis auf die Drogenabschirmstation aufgrund der nicht verfassungskonformen Gefangenenunterbringung leergeräumt.

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Das wurde aber als nicht verfassungskonform von einem Gericht verworfen.

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Einer verfassungskonformen Auslegung zu Gunsten der Beschwerdeführerin stünde demnach nicht der Wortlaut, sondern nur der Grundsatz der Vereinsautonomie entgegen.

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Bei unbestimmten Rechtsbegriffen in Bundesgesetzen können die Gerichte diese im Rahmen der Rechtsauslegung zudem verfassungskonform auslegen, solange dadurch die Gesetzesnorm nicht umgedeutet oder korrigiert wird.

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Das Gericht entschied, dass eine Abstimmung über das Verbot von eingetragenen Partnerschaften für gleichgeschlechtliche Paare verfassungswidrig sei; die restlichen Fragen seien verfassungskonform.

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Im Gegenteil, solche Normen sind, wenn sie inhaltlich „teilbar“ sind, in dem Umfang, der gegen übergeordnete Wertungen nicht verstößt, weiterhin anzuwenden (→ verfassungskonforme Auslegung).

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