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Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- Allein im Jahr 1882 legte er dem Patentamt fast 70 neue Erfindungen vor.de.wikipedia.org
- Weitere mögliche Opfer sind Notare, Patentämter und parlamentarische Untersuchungsausschüsse.de.wikipedia.org
- Er war langjähriges Mitglied des Rechnungshofes, Generalsekretär des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie und zuletzt Präsident des Österreichischen Patentamtes.de.wikipedia.org
- Diese Arbeit wird normalerweise von den Prüfern der zuständigen Patentämter durchgeführt.de.wikipedia.org
- Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt.de.wikipedia.org
- Nachdem alle diese Patente von den Patentämtern anerkannt waren, begann ein Rechtsstreit.de.wikipedia.org
- Das Patentamt schickt die amtlichen Schriftstücke an den Vertreter, der sie an den Anmelder weiterleitet.de.wikipedia.org
- Einsprechende oder Nichtigkeitskläger gegen ein Patent können Privatrecherchen durchführen und aufgefundenes Material ihrerseits dem Patentamt mitteilen.de.wikipedia.org
- Im Bereich der identischen Patentverletzung muss der Verletzungsrichter das Patent so akzeptieren, wie es vom Patentamt oder dem Patentgericht erteilt oder aufrechterhalten wurde.de.wikipedia.org
- Gleichwohl wenden unterschiedliche Patentämter das Offenbarungskriterium unterschiedlich streng an.de.wikipedia.org
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