Rechtschreibung und Fremdwörter

Definitionen von „Geschmacksmusterrecht“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

das Ge·schmạcks·mus·ter·recht

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Plagiate können, müssen aber nicht, gegen ein Gesetz verstoßen: Urheberrecht, Patentrecht oder Geschmacksmusterrecht.
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Immaterialgüterrechtliche Unterlassungserklärungen betreffen ausschließliche Rechte wie Urheberrecht, Patentrecht, Markenrecht, Kennzeichenrecht oder Geschmacksmusterrecht.
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Die diesbezügliche Rechtsprechung wurde neben dem Patentrecht auch auf „ungeprüfte“ Registerrechte wie das Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht übertragen.
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Besondere Probleme ergaben sich aus dem Verhältnis zwischen Urheberrecht und Geschmacksmusterrecht, da beide in der angewandten Kunst dieselben Schöpfungen betreffen konnten, aber unterschiedliche Voraussetzungen hatten.
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1 Satz 1 GebrMG – fehlte im herkömmlichen Geschmacksmusterrecht (Designrecht) eine entsprechende Legaldefinition.
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Diese wurde jedoch im Geschmacksmusterrecht relativiert und damit subjektiviert.
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Der Begriff "Eigenart" geht auf die bis zur Reform des Geschmacksmusterrechts im Jahre 2004 geltende Bezeichnung "Eigentümlichkeit" zurück.
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Arbeitsschwerpunkte des Rechtsanwalt sind das Markenrecht, Wettbewerbsrecht sowie das Geschmacksmusterrecht.
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Neben diesen Regelungen sind auch die Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes (Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht, Geschmacksmusterrecht u. a.) zu nennen.
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Später wurde er in den Ausschuss für Wettbewerbs- und Warenzeichenrecht berufen und zum Vorsitzenden des Unterausschusses für Geschmacksmusterrecht ernannt, in dem er den Entwurf für ein neues Geschmacksmustergesetz fertiggestellt hatte.
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