Definitionen von „Rechtsvorgänger“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

der(die) Rẹchts·vor·gän·ger(in) JUR

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Der Rechtsnachfolger () übernimmt die Rechtsnachfolge (), beispielsweise als Erbe bei der Universalsukzession, wobei der Rechtsvorgänger Erblasser genannt wird.

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Problematischer ist die Haftung des Rechtsnachfolgers, wenn die Gefahr aus einem Verhalten des Rechtsvorgängers resultiert.

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Veröffentlichungen des Erfinders innerhalb von 6 Monaten vor dem Prioritätstag des Gebrauchsmusters durch ihn oder seinen Rechtsvorgänger sind bei der Beurteilung der Neuheit unbeachtlich (sogenannte Neuheitsschonfrist).

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So werden insbesondere bei unentgeltlichen Erwerbsvorgängen dem (Gesamt- oder Einzel-) Rechtsnachfolger die Anschaffungswerte des Rechtsvorgängers zugerechnet (Abs.

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1 GmbHG die etwaigen Rechtsvorgänger des säumigen Gesellschafters im Rahmen einer Regresskette.

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Sie besaß verhältnismäßig wenige Kirchen und Klöster, da sie keine Rechtsvorgängerin im Land hatte.

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Er kann sich hierbei die Besitzdauer eines Rechtsvorgängers anrechnen lassen, wenn zwischen ihm und dem Rechtsvorgänger privity zum Beispiel durch Vertrag, Testament oder deed besteht.

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Seine Aufgabe besteht in der Sicherung und dauernden Aufbewahrung von Dokumenten, die bei der Regionsverwaltung und ihren Rechtsvorgängern entstanden und von bleibendem Wert für Rechtssicherung und Forschung sind.

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Die Bestände des Archivs bestehen sowohl aus amtlichen Unterlagen der Verwaltung des Landschaftsverbands und seiner Rechtsvorgänger als auch nicht-amtliche Unterlagen als Ergänzungsüberlieferung.

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Der Nachfolger rückt mithin stets in die Rechtsstellung des Rechtsvorgängers ein.

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