Definitionen von „erzwingbar“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

er·zwịng·bar ADJ JUR

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Deutsch

Anders als der Bedingungseintritt ist die Erfüllung der Auflage im Wege der Verwaltungsvollstreckung erzwingbar.

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Die Aufnahme in die Genossenschaft ist nicht erzwingbar.

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Bei Obliegenheiten handelt es sich um Rechtspflichten niederen Ranges, deren Einhaltung von dem Versicherer zwar nicht erzwingbar ist, deren Nichtbefolgung aber zu Nachteilen des Versicherungsnehmers führen können.

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Nach ihrer Beendigung verliert die Betriebsvereinbarung zwar ihre zwingende Wirkung, aber im Bereich der erzwingbaren Mitbestimmung wirkt sie nach (Abs.

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Dabei muss zwischen erzwingbaren Betriebsvereinbarungen und freiwilligen Betriebsvereinbarungen unterschieden werden.

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Soziale Grundrechte hingegen erfordern gerade ein Eingreifen des Staates; einige davon sind erzwingbar (das Recht auf Sozialhilfe, Art. 20, 2).

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Von dem Schuldner werde ein Verhalten als Gentleman erwartet, das rechtlich nicht erzwingbar sein solle.

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Das änderte sich in der augustäischen Zeit, denn Fideikommisse wurden gerichtlich erzwingbar, womit sich die Rechtsstellung des Erben nachhaltig verschlechterte.

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Im Gegensatz zum Interessenausgleich ist der Sozialplan über die Einigungsstelle grundsätzlich erzwingbar.

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Im Fall der anonymen Chipkarte ist eine Begleichung des Saldos nicht erzwingbar, lediglich die Sperrung der Karte wäre möglich.

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