Rechtschreibung und Fremdwörter

Definitionen von „Eigentumsvorbehalt“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

der E̱i̱·gen·tums·vor·be·halt <-(e)s, -e> JUR

Beispielsätze für Eigentumsvorbehalt

etwas unter Eigentumsvorbehalt liefern

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
H hat durch die Veräußerung unter Eigentumsvorbehalt, da der Kaufpreis noch nicht bezahlt worden war, kein Eigentum, sondern nur ein Anwartschaftsrecht erlangt.
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Hinweis: Bargeschäfte können als die erste und einzige "Rate" nicht mit Eigentumsvorbehalt belegt werden.
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Eine andere Form der dinglichen Sicherung ist der Eigentumsvorbehalt.
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In der österreichischen Rechtsordnung ist der Eigentumsvorbehalt ebenfalls anerkannt.
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Streng genommen erfasst nämlich die Standard-Negativerklärung auch durch Eigentumsvorbehalt gesicherte Lieferantenkredite, denn der Eigentumsvorbehalt ist „Sicherheit für dritte Gläubiger“.
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Es kann gemindert oder ausgeschaltet werden durch die Lieferung unter Eigentumsvorbehalt oder durch eine Delkredereversicherung.
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Beim Eigentumsvorbehalt handelt es sich um eine Übereignung einer beweglichen Sache unter einer aufschiebenden Bedingung.
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Daher begründet auch der verlängerte Eigentumsvorbehalt in der Insolvenz des Käufers lediglich ein Absonderungsrecht, sobald der Vorbehaltskäufer den Kaufpreis vollständig bezahlt.
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Nicht zu den Nebenrechten gehören die nicht-akzessorischen selbständigen Sicherungsrechte wie Eigentumsvorbehalt, Sicherungsabtretung, Grundschuld, Sicherungsgrundschuld, Sicherungsübereignung, Sicherungsübereignung von Kraftfahrzeugen und Garantie.
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Bei Unwirksamkeit der Erweiterungsabrede bleibt jedoch ein einfacher Eigentumsvorbehalt aufrecht.
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