Rechtschreibung und Fremdwörter

Definitionen von „Rechtsmittels“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

das Rẹchts·mit·tel <-s, -> JUR

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Die Rechtsprechung sieht in einer falschen Rechtsbehelfsbelehrung auch keine stillschweigende Zulassung eines Rechtsmittels.
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Zu den Rechtszugvoraussetzungen gehören vor allem Statthaftigkeit sowie form- und fristgerechte Einlegung des Rechtsmittels.
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In einem Prozessurteil entscheidet das zuständige Gericht ausschließlich über die Zulässigkeit einer Klage, eines Rechtsmittels oder eines anderen Rechtsbehelfs.
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Wird in der Rechtsmittelbelehrung die Möglichkeit der Einlegung eines Rechtsmittels entgegen der objektiven Rechtslage erklärt, so führt dies nicht zur Statthaftigkeit eines objektiv falschen Rechtsmittels.
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Grundsätzlich wäre hier dann zur Nutzung des Rechtsmittels der Berufung zu raten, da diese nicht nur die Vollstreckbarkeit des Anspruches verhindert, sondern den Titel komplett hinfällig macht.
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Die Einlegung des Rechtsmittels bewirkt, dass die Entscheidung nicht wirksam wird, bevor über das Rechtsmittel abschließend entschieden ist.
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Im Zivilprozess kommt die Wiedereinsetzung in Betracht, wenn eine Partei eine Notfrist oder eine Frist zur Begründung eines Rechtsmittels versäumt hat.
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Der Rechtsmittelstreitwert kann für die Zulässigkeit eines Rechtsmittels von Bedeutung sein.
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