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Übersetzungen für „Anmelder“ im Deutsch » Spanisch-Wörterbuch (Springe zu Spanisch » Deutsch)

Anmelder(in) <-s, -; -, -nen> SUBST m(f)

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Deutsch
1 MarkenG hat der Anmelder das Recht, jederzeit, also auch nachträglich, "das in der Anmeldung enthaltene Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen einzuschränken".
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Wie ein Patent ist auch eine Anmeldung dafür ein Immaterialgut und kann durch Rechtsgeschäft oder andere Mechanismen auf einen neuen Inhaber (=Anmelder, Eigentümer) übergehen.
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Auf Demonstrationen tritt er bundesweit als Redner und zum Teil auch als Anmelder auf, so beispielsweise gegen die Wehrmachtsausstellung.
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Daneben wird ein Recherchenbericht erstellt und dem Anmelder die Möglichkeit gegeben, bestimmte Verfahrensschritte freiwillig zu setzen (Teilung, Änderung).
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So konnte der Anmelder eine fremde E-Mail-Adresse angeben und über die Funktion „Freunde finden“ 20 Personen sehen, mit welchen der Inhaber der E-Mail-Adresse Kontakt hatte.
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Das Patentamt schickt die amtlichen Schriftstücke an den Vertreter, der sie an den Anmelder weiterleitet.
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Der die Abzweigung anstrebende Anmelder muss bereits früher für dieselbe Erfindung ein Patent nachgesucht haben.
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In den folgenden Jahren trat er bundesweit bei verschiedenen genehmigten wie auch verbotenen Neonaziaufmärschen als Redner auf oder war als Anmelder tätig.
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Die nötigen Anmeldedaten werden durch den Anmelder selbst oder durch den Zoll erfasst.
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Es gibt verschiedene Mechanismen, mittels derer der Anmelder geändert und die Rechte an einer Erfindung übertragen werden können.
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