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Deutsch » Französisch
Übersetzungen für „Rechtsschutz“ im Deutsch » Französisch-Wörterbuch (Springe zu Französisch » Deutsch)
Rechtsschutz SUBST m JUR
Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- Der Bundesfinanzhof hat aber in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass die Neuregelung offensichtlich gemeinschaftsrechtskonform sei.de.wikipedia.org
- Bei einigen Straftaten war auch hier dieser Rechtsschutz ausgenommen.de.wikipedia.org
- Die Feststellungsklagen sind im Steuerrecht ein marginales Phänomen, weil in den allermeisten Fällen Steuerpflichtige Rechtsschutz gegen belastende Verwaltungsakte suchen und Anfechtungsklage erheben.de.wikipedia.org
- Auch auf eine transparente Ausgestaltung und effektiven Rechtsschutz ist zu achten.de.wikipedia.org
- Neben diesen Regelungen sind auch die Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes (Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht, Geschmacksmusterrecht u. a.) zu nennen.de.wikipedia.org
- Im Rahmen des vorbeugenden Rechtsschutzes oder durch einstweilige Verfügung dagegen kann vor Veröffentlichung hierauf eingewirkt werden.de.wikipedia.org
- Seine Tätigkeitsschwerpunkte waren bürgerliches Recht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Persönlichkeitsrechte und Immaterialgüterrechte – Schutz und Lizenzen.de.wikipedia.org
- Das Risiko liegt damit zunächst allein beim Käufer, der keinen Rechtsschutz genießt.de.wikipedia.org
- Erst ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Erteilung genießt der Patentinhaber den vollen Rechtsschutz des Patents (Art. 64 EPÜ).de.wikipedia.org
- Darin enthalten sind Schadenersatz-, Straf- und Führerschein-Rechtsschutz für Fahrzeuge, je nach Vereinbarung mit oder ohne Fahrzeug-Vertrags-Rechtsschutz.de.wikipedia.org
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