Übersetzungen für „Regierungserklärung“ im Deutsch » Polnisch-Wörterbuch

Regi̱e̱rungserklärung <‑, ‑en> SUBST f POL

Regierungserklärung

exposé nt

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Deutsch

Aufgrund offizieller Regierungserklärungen und Marketingmaßnahmen verschiedener Resorts ist es schwierig konkrete Strandgrenzen zu setzen.

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Eine Regierungserklärung ist eine Erläuterung politischer Handlungen, Pläne und Absichten einer Regierung, bezogen auf einen konkreten Anlass oder, bei Amtsantritt, auf die gesamte Legislaturperiode.

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Diese Aufgabe hatte die Regierungserklärung, in der der Reichskanzler bzw. später der Bundeskanzler die geplante Politik seiner Regierung in groben Zügen umriss.

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Diese enthalten u. a. Reden, Gespräche, Interviews, Regierungserklärungen, Sitzungsprotokolle, Pressestimmen sowie eine Vielzahl weiterer Unterlagen.

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Öffentliche Koalitionsabkommen, wie es sie heute gibt, entbehren einer gewissen Daseinsberechtigung, weil ursprünglich die von den Koalitionspartnern gemeinsam zu verantwortende Regierungserklärung diesen Sinn erfüllen sollte.

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Allerdings wird in der Praxis wenige Wochen nach der Regierungsbildung eine Regierungserklärung im Parlament verlesen.

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Der Senat hat auch die Aufgabe der Regierungskontrolle, diese findet in der Debatte über die Regierungserklärung statt.

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Es dient der Recherche nach gesetzgeberischen Initiativen und Anträgen mit ihrer parlamentarischen Behandlung, nach Regierungserklärungen und aktuellen Debatten sowie nach Anfragen an die Landesregierungen.

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Seine Regierungserklärung fasste die damalige Situation mit den Worten „Bedauerlicherweise sind wir bankrott“ ().

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Nicht im Parlament, sondern am Abend im Rundfunk trug er seine Regierungserklärung vor.

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