Übersetzungen für „Unterlassungsklage“ im Portugiesisch » Deutsch-Wörterbuch

ação inibitória

Unterlassungsklage f

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Deutsch

Zusätzlich sollten Finanzstrafen und andere einstweilige Verfügungen und Unterlassungsklagen verhängt werden.

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Diesmal hatte er mit seiner Unterlassungsklage dagegen Erfolg.

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Dem Verletzer oder Störer droht auch eine Unterlassungsklage oder – im Falle einer strafbewehrten Unterlassungserklärung – die Fälligkeit der vereinbarten Vertragsstrafe.

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Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen (Wiederholungsgefahr), so kann der Eigentümer Unterlassungsklage erheben.

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Er kann dies mit einer Unterlassungsaufforderung tun oder mit einer Unterlassungsklage.

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Die Abmahnung ist nicht zwingend erforderlich, so dass der Rechtsinhaber bei weiteren Verstößen sofort eine Unterlassungsklage beim Gericht einreichen kann.

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Finanzstarke Unternehmen könnten sich auch solche Unterlassungsklagen leisten, die vor Gericht nur geringe Erfolgsaussichten hätten.

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Bei einer künftig anzunehmenden Vertragsverletzung ist bereits eine Unterlassungsklage möglich.

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Die Abmahnung geht üblicherweise auch dort, wo es das Gesetz nicht vorschreibt, einer Unterlassungsklage voraus.

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Unterlassungsklagen sind in der Regel nur erfolgreich, wenn der Beschuldiger seine Behauptung öffentlich geäußert hat.

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