Definitionen von „Gebrauchsmusterschutz“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

der Ge·bra̱u̱chs·mus·ter·schutz

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Lediglich bei offensichtlich nicht dem Gebrauchsmusterschutz zugänglichen Gegenständen, z. B. Verfahren, erfolgt keine Eintragung.

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Für diesen Unterschenkel-Rundumschützer erhielt die Firma vom Patentamt 1966 einen Gebrauchsmusterschutz.

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Für eine Hose für wechselnde Bauchumfänge, die Dehnbundhose, ließ er sich sogar einen Gebrauchsmusterschutz eintragen.

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Der Gebrauchsmusterschutz erfolgte im selben Jahr.

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Die Denkmalbehörden haben sein Konservierungsverfahren (s. Gebrauchsmusterschutz 1964) sehr empfohlen.

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Richter & Cie, Baukastenfabrik, Rudolstadt (Gebrauchsmusterschutz Nr.

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1997 erfolgte der Gebrauchsmusterschutz für ein Transportfahrzeug bei dem sich laut Anmeldung: Ladeflächenendbereich und die Auffahrrampe in deren Ruhestellung zu einer oberseitig ebenen, mit der übrigen Ladefläche fluchtenden Fläche ergänzen.

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Vom Patent- oder Gebrauchsmusterschutz wären sie hingegen ausgenommen.

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Sein Konzept galt für die angewandte Kunst und arbeitete eine besondere Abgrenzung zwischen Urheberrecht und dem damaligen Gebrauchsmusterschutz heraus.

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Diese hält seit 2011 die Namensrechte in Form eines Gebrauchsmusterschutzes.

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