Definitionen von „Gemeingebrauch“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

der Ge·me̱i̱n·ge·brauch

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Dabei handelt es sich nicht, wie im Falle des reinen „Parkens“, um einen zulässigen Gemeingebrauch, sondern um eine unerlaubte Sondernutzung.

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Die Anlieger an öffentlichen Straßen dürfen Teile der Straße vor ihren Grundstücken über den Gemeingebrauch hinaus auch für die Zwecke der Grundstücke nutzen, solange keine Störungen oder Schäden entstehen.

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Mit dem Gemeingebrauch ist jedermann berechtigt, die Straßen im Rahmen der Widmung zu nutzen.

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Dabei handelt es sich um einen zulässigen Gemeingebrauch, das Fahrzeug ist dem ruhenden Verkehr zuzuordnen.

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Hinterliegergebrauch ist dabei die gesetzliche Einräumung bestimmter, über den Gemeingebrauch hinausgehender Benutzungsbefugnisse.

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Dieser „Anliegergebrauch“ wird auch als erweiterter Gemeingebrauch bezeichnet.

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Wurde ein Weg nur als Erschließungsweg für Anlieger genutzt, liegt darin typischerweise gerade kein Gemeingebrauch durch die Öffentlichkeit vor.

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Die Benutzung der öffentlichen Straße über den Gemeingebrauch hinaus und unabhängig vom Anliegergebrauch ist zulässig (Sondernutzung), allerdings ist eine Genehmigung notwendig.

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Kernpunkte des angestrebten Gesetzes ist die Umwidmung der Straßen durch die Beschränkung ihrer Nutzung auf den Gemeingebrauch des Umweltverbundes, also Fuß-, Rad- und öffentlicher Personennahverkehr.

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Eine Sondernutzung kommt auch im Bereich der öffentlichen Straßen in Betracht und liegt vor, wenn die Straße über den Gemeingebrauch hinaus in Anspruch genommen werden soll.

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