E̱i̱nführungsgesetz <‑es, ‑e> SUBST nt JUR
- Einführungsgesetz
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Art. 42 EGZPO (Einführungsgesetz zur Zivilprozessordnung).
de.wikipedia.org Manchmal finden sich typische Inhalte von Übergangsvorschriften in Einführungsgesetzen.
de.wikipedia.org Bereits 1922 begannen die ersten Arbeiten für ein neues Zivilprozessrecht, die 1937 im Entwurf für eine neue Zivilprozessordnung samt Einführungsgesetz mündeten und der Nationalversammlung vorgelegt wurden.
de.wikipedia.org Das bauliche Nachbarrecht wurde ursprünglich ebenfalls in diesen Einführungsgesetzen geregelt.
de.wikipedia.org Bei juristischen Vorlagen, wie dem badischen Einführungsgesetz zu den Reichsjustizgesetzen, erscheint Behaghel als Berichterstatter.
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