Prozessparteien im PONS Wörterbuch

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Aussage der Prozessparteien

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Aussage der Prozessparteien

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Deutsch
Zeugen, Prozessparteien und Beschuldigten wird für den Fall der Selbstbezichtigung ein Aussage- bzw. Auskunftsverweigerungsrecht zugebilligt.
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Ob der in der Niederschrift protokollierte Vortrag der Prozessparteien dagegen wahr ist (materielle Beweiskraft), unterliegt dem freien Ermessen des Gerichts.
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Allerdings sind Schiedsgerichtsverfahren auf zivilrechtliche Auseinandersetzungen beschränkt und nur mit Zustimmung aller Prozessparteien erlaubt.
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Es scheint, dass dieses Schlichtungsverfahren zugleich eine Art Vorverhandlung darstellte, in der die Prozessparteien alle ihre Argumente und Beweismittel darlegen mussten.
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Ansonsten läuft er Gefahr, wegen Befangenheit durch einen Antrag einer der Prozessparteien aus dem Verfahren entfernt zu werden.
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Ein Berufungs-/Revisionsantrag kann durch beide Prozessparteien erfolgen (Abs.
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Anfang 2005 kam es zu einem Vergleich zwischen den Prozessparteien.
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Die Vertragspartner traten so bereits bei Vertragsschluss auch in der Rolle als Prozessparteien auf.
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In der Berufungs- und in der Revisionsinstanz werden auch die Anwaltsgebühren je nach Obsiegen oder Unterliegen zwischen den Prozessparteien aufgeteilt.
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Die Prozessparteien müssen sich dann nur noch einigen, wer die gerichtlichen Auslagen (so welche angefallen sind) zu tragen hat.
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