Übersetzungen für „eintragungsfähig“ im Deutsch » Englisch-Wörterbuch

ein·tra·gungs·fä·hig ADJ JUR

eintragungsfähig

registrable

eintragungsfähig

recordable

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Öffentliche Lasten sind die Belastungen eines Grundstücks oder grundstücksgleichen Rechts mit öffentlichen Abgaben, die im Grundbuch nicht eintragungsfähig sind.

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Durch manch technische, nicht eintragungsfähige bzw. eingetragene Veränderung kann die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs erlöschen.

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Das Rentenrecht ist im Grundbuch nicht eintragungsfähig, geht aber allen anderen Rechten an dem belasteten Grundstück, auch den älteren, vor.

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Dabei schreiben Gesetze genau vor, wie die Register zu führen und welche Rechtsänderungen eintragungsfähig sind.

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Vor Eintragung sind die Registergerichte verpflichtet, die formelle und materielle Berechtigung eines Eintragungsantrags zu prüfen und nicht eintragungsfähige Anträge zurückzuweisen.

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Sind die Anträge eintragungsfähig, werden sie zur Eintragung abverfügt.

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Die Besonderheit besteht hierbei darin, dass das zur Eintragung angemeldete Zeichen an sich nicht eintragungsfähig ist, weil der Eintragbarkeit die absoluten Schutzhindernisse des Abs.

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In die Register eintragungsfähig sind nur Tatsachen und Rechtsverhältnisse, die vom Gesetz zur Eintragung bestimmt und zugelassen sind oder deren Eintragung Sinn und Zweck der Registerführung erfüllen.

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Nur im Handelsregister wird zwischen eintragungspflichtigen und eintragungsfähigen Tatsachen unterschieden.

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Vor einer Eintragung sind die Registergerichte verpflichtet, die formelle und materielle Berechtigung des Eintragungsantrags zu prüfen und nicht eintragungsfähige Anträge zurückzuweisen.

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