gesetzlich im PONS Wörterbuch

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Deutsch
Sie erfüllt mit den Inhalten und der Organisation ihrer Weiter- und Fortbildungskurse den von der Bundesärztekammer und den gesetzlichen Krankenkassen vorgegebenen Standard.
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Wie die meisten anderen Landeshymnen ist sie jedoch nicht gesetzlich geregelt oder unter Schutz gestellt, hat also rechtlich einen inoffiziellen Charakter.
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Mithin müssen die Rücklagen ein Niveau erreichen, das die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt und damit eine Gewinnausschüttung aus Rücklagen ermöglicht wird (etwa bei Dividendenkontinuität).
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Eine Straffreistellung würde also als gesetzlicher Missgriff getadelt werden.
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Der Verwaltungssitz einer juristischen Person des Privatrechts ist nicht gesetzlich geregelt, sondern wurde von Rechtsprechung und Literatur entwickelt.
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In vielen Ländern sind Bauern gesetzlich zur Überwachung ihrer Heustöcke verpflichtet, was meist durch Handsonden erfolgt.
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Grund für diese gesetzliche Verankerung des Religionsunterrichtes war, dass der türkische Staat seinen Einfluss auf den Religionsunterricht nicht verlieren wollte.
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Ausgenommen sind verdeckte oder versteckte Mängel, hier gibt es gesetzliche Rügefristen (siehe Mängelrüge).
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Gesetzlich vorgeschrieben wurde eine Verriegelung, welche verhindert, dass bei nicht eingerastetem Sicherheitsgurt der Motor gestartet werden konnte.
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Infolgedessen können die Gesellschafter im Gesellschaftsvertrag gesetzliche Pflichten ausschließen und neue Verpflichtungen begründen.
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