Rechtsgrund im PONS Wörterbuch

Rechtsgrund Beispiele aus dem PONS Wörterbuch (redaktionell geprüft)

Anspruch auf Rückgewähr einer ohne Rechtsgrund erbrachten Leistung
претенция за връщане (на дадено/платено) поради порок/липса на правно основание

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Von einer solchen spricht man, wenn sich Ehegatten Vermögensgegenstände zuwenden, die ihren Rechtsgrund in der bestehenden Ehe haben.
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In der Regel wird der Anweisende dem Anweisungsempfänger die Leistung mittels des Angewiesenen nicht ohne Rechtsgrund auf seine Rechnung zukommen lassen.
de.wikipedia.org
Zwar kann sich der Empfänger nicht auf einen Rechtsgrund berufen, weil Schneeballsysteme sittenwidrig und damit nichtig sind.
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Das abstrakte Rechtsgeschäft bezeichnet das Rechtsgeschäft, das losgelöst vom Rechtsgrund vorgenommen wird.
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Er ist vom Steuererstattungsanspruch zu unterscheiden, der sich auf die Rückzahlung einer ohne Rechtsgrund geleisteten Steuer richtet.
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Damit hat der Fabrikant das Eigentum ohne Rechtsgrund erlangt, so dass die Voraussetzungen des Bereicherungsanspruchs vorliegen.
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Dabei handelt es sich nach überwiegender Auffassung nicht um eine Rechtsgrund-, sondern um eine Rechtsfolgenverweisung.
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Bei mehrseitigen Rechtsgeschäften ist eine Einigung über den Rechtsgrund erforderlich.
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Den deutschen Königen habe dies im Mittelalter schon immer einen „Rechtsgrund zum Eingreifen gegeben“.
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Dazu musste der Fabrikant etwas in sonstiger Weise auf Kosten des Landwirts ohne Rechtsgrund erlangt haben.
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