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Übersetzungen für „verfassungskonform“ im Deutsch » Spanisch-Wörterbuch

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Deutsch
Einer verfassungskonformen Auslegung zu Gunsten der Beschwerdeführerin stünde demnach nicht der Wortlaut, sondern nur der Grundsatz der Vereinsautonomie entgegen.
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Eine Sperrung von bestimmten Inhalten ist somit nicht verfassungskonform.
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Bei unbestimmten Rechtsbegriffen in Bundesgesetzen können die Gerichte diese im Rahmen der Rechtsauslegung zudem verfassungskonform auslegen, solange dadurch die Gesetzesnorm nicht umgedeutet oder korrigiert wird.
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Aus dem Kirchlichen Selbstbestimmungsrecht, das allen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften zusteht, können sich dabei allerdings Abweichungen zum gewöhnlichen Vereinsrecht ergeben (verfassungskonforme Auslegung).
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Dennoch wurde die Strafandrohung des § 211 StGB vom Bundesverfassungsgericht als verfassungskonform anerkannt.
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Grundrechtsbeschränkende Gesetze sind nach der Wechselwirkungslehre verfassungskonform restriktiv auszulegen.
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Erweist sich der Antragsgegenstand als verfassungskonform, stellt das Bundesverfassungsgericht dies ausdrücklich fest.
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Die Verfassungsmäßigkeit dieses Verfahrens wurde wie 1982 in Frage gestellt, wurde aber vom Bundesverfassungsgericht als verfassungskonform bestätigt.
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Die Frage, ob der Sparer-Pauschbetrag verfassungskonform ist, wird derzeit gerichtlich geklärt.
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Inhaftierungen, die nicht verfassungskonform sind, sind zu unterlassen.
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