Feststellungsklage im PONS Wörterbuch

Feststellungsklage Beispiele aus dem PONS Wörterbuch (redaktionell geprüft)

negative/positive Feststellungsklage
отрицателен/положителен установителен иск
vorbeugende Feststellungsklage
превантивен установителен иск

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Die auf das Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses gerichtete Feststellungsklage wird auch als negative Feststellungsklage bezeichnet.
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Ein über das beschriebene allgemeine Rechtsschutzbedürfnis hinausgehendes besonderes Rechtsschutzbedürfnis (Feststellungsinteresse) ist Voraussetzung für die Zulässigkeit der Feststellungsklage.
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Das deutsche Zivilprozessrecht kennt die Leistungsklage, die Gestaltungsklage und die Feststellungsklage.
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Es gibt weitere Varianten: die negative Feststellungsklage, die Gegenabmahnung, die Abgabe oder Nichtabgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung.
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Der Wegfall des Widerspruchsverfahrens betrifft auch nicht die Fälle einer allgemeinen Leistungsklage und Feststellungsklage bzw. Fortsetzungsfeststellungsklage.
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Nach überwiegender Auffassung ist die analoge Fortsetzungsfeststellungsklage als Feststellungsklage nicht fristgebunden.
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Das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses kann mit Hilfe einer Feststellungsklage gerichtlich festgestellt werden.
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Dagegen wird bei der Verpflichtungsklage und der Leistungsklage, grundsätzlich auch bei einer Feststellungsklage, auf den Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung abgestellt.
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Die Feststellungsklage schließlich dient der Klärung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses, der Anerkennung einer Urkunde oder der Feststellung ihrer Unechtheit.
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Ohne gesetzliche Spezialregelung ist die Unwirksamkeit einer Kündigungserklärung durch eine allgemeine Feststellungsklage geltend zu machen.
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