Verkehrsgeltung im PONS Wörterbuch

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Zwar genügt es für das Kriterium der Verkehrsgeltung nicht, wenn generell nur ein kleiner Teil der beteiligten Verkehrskreise das betreffende benutzte Zeichen als identifizierendes Unterscheidungszeichen und damit als Marke ansieht.
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Gesetzlich bedeutsam sind beteiligte Verkehrskreise hier bei der Prüfung, ob ein Zeichen als Marke Verkehrsgeltung erworben hat.
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1 der gen. Norm), durch die Benutzung eines Zeichens bei Erwerb von Verkehrsgeltung als Marke (Nr.
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Die unterschiedliche Formulierung in den oben genannten Normen bedeutet des Weiteren, dass es zum Erwerb des Markenschutzes durch Verkehrsgeltung nicht auf die beteiligten Verkehrskreise insgesamt ankommt.
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Verkehrsgeltung und Verkehrsdurchsetzung sind juristische Begriffe aus dem Markenrecht, die voneinander getrennt betrachtet werden müssen.
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Was genau zur Entstehung einer Verkehrsgeltung erforderlich ist, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab.
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Er sorgt für die weitere Durchsetzung am Markt und versucht, die Verkehrsgeltung zu verbessern.
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Eine Verkehrsgeltung kommt ihm, wie allen Zunftwappen, nicht zu.
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Das Gros der Marken sind jedoch die Registermarken, da es im Streitfall einer umfangreichen Beweiserhebung bedarf, ob eine Marke wirklich Verkehrsgeltung erlangt hat.
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1 MarkenG) dar, da es eines erheblichen Aufwandes bedarf, Verkehrsgeltung oder gar notorische Bekanntheit für eine Marke zu erzielen.
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