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Übersetzungen für „Löschungsantrag“ im Deutsch » Englisch-Wörterbuch (Springe zu Englisch » Deutsch)

·schungs·an·trag SUBST m JUR

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Kirchlicherseits wurde jedoch bisher kein Löschungsantrag gestellt.
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Nicht mehr gültige Rechtsverhältnisse in Registern werden meist durch Löschungsantrag dem Register angezeigt.
de.wikipedia.org
In allen Registern herrscht das so genannte Antragsprinzip vor, wonach die Beteiligten auch einen Löschungsantrag für eingetragene Rechte oder Tatsachen beim zuständigen Register meist formgerecht zu stellen haben.
de.wikipedia.org
Ein Nießbrauch wird gelöscht durch Löschungsantrag und Löschungsbewilligung.
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Es ist üblich, zusammen mit dem Löschungsantrag zugleich um Übersendung eines – aus Kostengründen – unbeglaubigten Grundbuchauszuges zu bitten.
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Soll mithin eine Grundschuld gelöscht werden, so stellt meist der Schuldner den Löschungsantrag und der Kreditgeber muss bewilligen, also der vorgesehenen Löschung im Wege der öffentlichen Beglaubigung zustimmen.
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Löschungsantrag und Löschungsbewilligung müssen nicht physisch verbunden – beispielsweise geöst – sein, die getrennte Einreichung ist ohne weiteres möglich.
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Der Antragsteller muss also den Löschungsantrag substantiiert begründen.
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Gegen die Eintragung wurde 2013 Löschungsantrag aufgrund Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse eingereicht.
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Materiell werden im Einspruch und der Nichtigkeitsklage im Wesentlichen die gleichen Fragen wie in einem Löschungsantrag diskutiert, aber eben ein Patent betreffend, nicht ein Gebrauchsmuster.
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