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Übersetzungen für „Markenamt“ im Deutsch » Englisch-Wörterbuch (Springe zu Englisch » Deutsch)

Deutsches Patent- und Markenamt, DPMA SUBST

Benutzereintrag

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Dieser Name etablierte sich rasch und ist seit 2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke eingetragen (Registernummer/Aktenzeichen 30631611.0).
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Für Streitfällen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wegen arbeitnehmererfinderrechtlicher Fragen, regelmäßig um die Höhe der Arbeitnehmererfindervergütung, ist beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Schiedsstelle eingerichtet (des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen).
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Ab 1996 war der Legostein vom Deutschen Patent- und Markenamt als Marke eingetragen.
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Ein Patent kann auch dadurch erlöschen, dass der Patentinhaber seinen schriftlichen Verzicht gegenüber dem Patent- und Markenamt ausspricht.
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Die sachlichen Kriterien werden erst bei einem Verletzungsverfahren durch das Zivilgericht oder im Löschungsverfahren vom Deutschen Patent- und Markenamt bzw. Bundespatentgericht geprüft.
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Klingelhose ist als Wortmarke 39402813 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.
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Nur Wortmarken wie „Bünting Tee echter Ostfriesentee“ sind beim Deutschen Patent- und Markenamt als eingetragene Marken angemeldet.
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Darüber hinaus sind sie auch beim Deutschen Patent- und Markenamt, beim Bundespatentgericht, in den Patentabteilungen von Wirtschafts- und Arbeitgeberverbänden oder in sehr großen Unternehmen mit eigener Patent- und Markenabteilung tätig.
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Der Slogan »Dahinter steckt immer ein kluger Kopf« und die beiden Zeichnungen sind als Wort-/Bildmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert.
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Das Urheberrecht entsteht formlos aufgrund des Realakts der Werkschöpfung, die gewerblichen Schutzrechte hingegen erst durch einen Registrierungsakt, etwa die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt.
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