Übersetzungen für „Leistungspflicht“ im Deutsch » Französisch-Wörterbuch

Leistungspflicht SUBST

Benutzereintrag

Leistungspflicht f JUR

obligation f

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Die Leistungspflicht des Ausstellers wird allein durch die Vorlage der Urkunde ausgelöst (Abs.

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Es ermöglicht dem Arbeitgeber, die im Arbeitsvertrag nur rahmenmäßig umschriebene Leistungspflicht im Einzelnen nach Zeit, Art und Ort zu bestimmen.

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Der typische Erlöschensgrund für Leistungspflichten ist die Erfüllung mit ihren Surrogaten (Aufrechnung, Hinterlegung).

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Die Parteien einigen sich daher regelmäßig auf ein Änderungsverfahren, über das Leistungspflichten noch während der Vertragslaufzeit modifiziert werden können.

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Nach den Grundsätzen des Rechts der Leistungsstörungen wird der Schuldner von der Leistungspflicht frei.

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Schadensfälle, die durch Kollusion oder missbräuchliche Schadensherbeiführung entstehen, führen in der Regel zum Ausschluss der Leistungspflicht.

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Mit Eintritt des Versicherungsfalls jedenfalls wird die Leistungspflicht des Versicherers begründet.

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Die Fälligkeit führt jedoch nicht nur zur sofortigen Leistungspflicht des Schuldners, sondern bedeutet auch, dass der Schuldner vor Fälligkeit ein Leistungsverweigerungsrecht besitzt.

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Verletzt der Schuldner seine Leistungspflicht, so kann der Gläubiger Ersatz des hierdurch entstandenen Schadens verlangen.

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Im Regelfall resultieren aus einem Schuldverhältnis Leistungspflichten, wobei die eine Leistung fordernde Partei Gläubiger heißt und die eine Leistung erbringende Partei Schuldner genannt wird.

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