Übersetzungen für „Patentfamilie“ im Deutsch » Französisch-Wörterbuch

Patentfamilie SUBST f JUR

Patentfamilie

groupe m d'inventions brevetées

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Jeder Eintrag im Patentindex beschreibt die Patentfamilie, die Gruppierung der verschiedenen Patentdokumente, die bei den verschiedenen Patentämtern zum Schutz einer Erfindung rund um die Welt evident gehalten werden.

de.wikipedia.org

Empirisch betrachtet werden Mitglieder einer Patentfamilie häufig sehr ähnliche Beschreibungen haben.

de.wikipedia.org

Im rechtlichen Sinne ist der Begriff "Patentfamilie" bedeutungslos.

de.wikipedia.org

Im Jargon werden die Mitglieder einer Patentfamilie wegen ihrer inhaltlichen Übereinstimmung bzw. Ähnlichkeit manchmal als „Äquivalente“ bezeichnet.

de.wikipedia.org

Derart verbundene Patente und Anmeldungen nennt man zusammen eine "Patentfamilie".

de.wikipedia.org

Jede Patentfamilie ist um ein Basispatent, meist die erste Patentpublikation zu der Erfindung, angeordnet.

de.wikipedia.org

Auch der oben beschriebene "Ideenklau" ist keine Straftat, sondern kann nur durch patentrechtliche Vindikationsklage angegangen werden, wobei bei einer Patentfamilie der Berechtigte unter Umständen in jedem Land klagen muss.

de.wikipedia.org

Alle diese Dokumente gehören bei sämtlichen Definitionen zu derselben Patentfamilie.

de.wikipedia.org

In einem breiten Verständnis gehören alle Dokumente, die direkt oder indirekt über eine Prioritätsunterlage miteinander verbunden sind, zu einer Patentfamilie.

de.wikipedia.org

Enger gefasst ist ein Verständnis, bei dem alle Dokumente, die mindestens eine gemeinsame Priorität haben, zur selben Patentfamilie gehören.

de.wikipedia.org