Übersetzungen für „Patentrecht“ im Deutsch » Französisch-Wörterbuch

Patentrecht SUBST nt

1. Patentrecht (Gesetze):

Patentrecht

législation f sur les brevets

2. Patentrecht (Recht auf ein Patent):

Patentrecht

droit m de l'inventeur

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Während der Tätigkeit konnte er grundlegende Kenntnisse über das Patentrecht erwerben und wurde durch den Kontakt mit vielen Erfindern offenkundig selbst zu Experimenten angeregt.

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Besonderer Schwerpunkt seines Interesses wurde das Patentrecht, darüber hinaus galt er als Experte in den Bereichen Zivilrecht, Verfahrensrecht sowie Eigentumsrechte.

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Im deutschen und im europäischen Patentrecht wird zunächst das Eigentumsrecht auf das der Anmeldung ggf.

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Die diesbezügliche Rechtsprechung wurde neben dem Patentrecht auch auf „ungeprüfte“ Registerrechte wie das Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht übertragen.

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Er konnte nach der Patentrechts- und Gebührennovelle 2004 auch mit der Beschwerde gegen Beschlüsse der Rechtsmittelabteilung des österreichischen Patentamts angerufen werden.

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Streitpunkte im Patentrecht sehen die Piraten in den Punkten Patente auf Leben und zunehmende Monopolisierung von Produkten, was keinen Konkurrenzkampf mehr ermöglicht.

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Dazu zählt einerseits das Patentrecht, andererseits greift auch ein arzneimittelrechtlicher Unterlagenschutz für die Zulassungsunterlagen des Originalherstellers.

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1979 wechselte er zum Bundespatentgericht mit Aufgabenbereich Patentrecht.

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Außerdem verfügt er über Expertise zu Zivilprozessrecht, Urheberrecht, Patentrecht sowie dem Recht des unlauteren Wettbewerbs.

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Neben diesen Regelungen sind auch die Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes (Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht, Geschmacksmusterrecht u. a.) zu nennen.

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