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Zeugnisverweigerungsrecht SUBST nt

Zeugnisverweigerungsrecht

droit m de refuser de témoigner

vom Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machen

vom Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machen

Deutsch

Dabei taucht das Problem auf, dass möglicherweise jemand von dem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch macht. de.wikipedia.org

Hierdurch soll gewährleistet werden, dass das Zeugnisverweigerungsrecht seinen Schutzzweck effektiv erfüllen kann. de.wikipedia.org

Für Berufsgeheimnisträger (z. B. Arzt, Seelsorger, Verteidiger) ergibt sich ein Zeugnisverweigerungsrecht aus StPO, aber nur unter den dort genannten Voraussetzungen. de.wikipedia.org

Auf der Pressefreiheit beruhen zahlreiche Privilegien der Presse, etwa die Auskunftsansprüche gegen Behörden, das Recht auf Kurzberichterstattung sowie strafprozessuale Sonderbestimmungen, beispielsweise Beschlagnahmeverbote und Zeugnisverweigerungsrechte. de.wikipedia.org

Diese Anordnung wurde durch den Bundesgerichtshof aufgehoben, der eine drohende Strafverfolgung nicht zweifelsfrei ausschloss und deswegen ein Zeugnisverweigerungsrecht annahm. de.wikipedia.org

Dort besteht ein Zeugnisverweigerungsrecht nur für Berufsgeheimnisträger (StPO). de.wikipedia.org

Im Strafverfahren steht Journalisten grundsätzlich ein besonderes Zeugnisverweigerungsrecht (§ 53 Abs. de.wikipedia.org

Beispiele: Bedrohung des Lebens, körperliche Misshandlung, grundlose Strafanzeige, belastende Aussage trotz Zeugnisverweigerungsrecht, schwere Beleidigung. de.wikipedia.org

Noch weiter geht das Zeugnisverweigerungsrecht für nahe Angehörige eines Angeklagten und bestimmte Berufsträger. de.wikipedia.org

Dies trifft beispielsweise auf Aussagen von Zeugen zu, die sich später auf ein Zeugnisverweigerungsrecht berufen. de.wikipedia.org

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