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Übersetzungen für „Gebrauchsmusterschutz“ im Deutsch » Griechisch-Wörterbuch (Springe zu Griechisch » Deutsch)

Gebrauchsmusterschutz <-es> SUBST m Sg JUR

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Sein Konzept galt für die angewandte Kunst und arbeitete eine besondere Abgrenzung zwischen Urheberrecht und dem damaligen Gebrauchsmusterschutz heraus.
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1997 erfolgte der Gebrauchsmusterschutz für ein Transportfahrzeug bei dem sich laut Anmeldung: Ladeflächenendbereich und die Auffahrrampe in deren Ruhestellung zu einer oberseitig ebenen, mit der übrigen Ladefläche fluchtenden Fläche ergänzen.
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1 Satz 1 GebrMG erfordert der Gebrauchsmusterschutz einen erfinderischen Schritt anstelle der erfinderischer Tätigkeit bei Patenten.
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Die Denkmalbehörden haben sein Konservierungsverfahren (s. Gebrauchsmusterschutz 1964) sehr empfohlen.
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Diese hält seit 2011 die Namensrechte in Form eines Gebrauchsmusterschutzes.
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Richter & Cie, Baukastenfabrik, Rudolstadt (Gebrauchsmusterschutz Nr.
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Lediglich bei offensichtlich nicht dem Gebrauchsmusterschutz zugänglichen Gegenständen, z. B. Verfahren, erfolgt keine Eintragung.
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2 GebrMG sind „ästhetische Formschöpfungen“ ausdrücklich vom Patent- bzw. Gebrauchsmusterschutz ausgenommen.
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Vom Patent- oder Gebrauchsmusterschutz wären sie hingegen ausgenommen.
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Der Gebrauchsmusterschutz erfolgte im selben Jahr.
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