Übersetzungen für „Ermächtigungsgesetz“ im Deutsch » Italienisch-Wörterbuch

Ermächtigungsgesetz <-es> SUBST nt

1. Ermächtigungsgesetz JUR :

Ermächtigungsgesetz

decreto m legislativo, legge f delega

Wendungen:

das Ermächtigungsgesetz von 1933 HIST

la legge sui pieni poteri del 1933

Beispielsätze für Ermächtigungsgesetz

das Ermächtigungsgesetz von 1933 HIST

la legge sui pieni poteri del 1933

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Deutsch

In der deutschen Geschichte gab es seit 1914 eine Reihe von Ermächtigungsgesetzen.

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Wegen der Vorwürfe, Staatsgelder veruntreut zu haben, wurde er verhaftet, aber zur Sitzung des Reichstages, in der das Ermächtigungsgesetz behandelt wurde, entlassen.

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Bürgerrechten würden zunehmend ausgeschaltet und durch Ermächtigungsgesetze erlassen.

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Der Volkstag beschloss der Übernahme des Ermächtigungsgesetzes und der Senat konnte nun mit Notverordnungen auch ohne Parlament regieren.

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Die oppositionellen Sozialdemokraten traten nun gegen die Anwendung des Kriegswirtschaftlichen Ermächtigungsgesetzes auf.

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In dieser Zeitspanne verabschiedete der Reichstag unter anderem das Ermächtigungsgesetz.

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Weggefallen waren somit jegliche Schranken, die einem demokratisch legitimierten Gesetzgebungsorgan unterliegen und dieser Reichsregierung auf Grund des Ermächtigungsgesetzes auferlegt worden waren.

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Wenn man in der deutschen Geschichte von Ermächtigungsgesetzen spricht, dann sind dabei besondere Ermächtigungen gemeint, oder genauer gesagt: die Ermächtigungen zu besonderen Verordnungen.

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Tatsächlich diente das bereits geplante Ermächtigungsgesetz aber dazu, Reichstag und -rat nicht mehr für die Gesetzgebung zu benötigen.

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Durch das Ermächtigungsgesetz konnten also nunmehr der Haushaltsplan und Kreditaufnahmen ohne den Reichstag beschlossen werden.

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