Übersetzungen für „Patentansprüche“ im Deutsch » Italienisch-Wörterbuch

Patentansprüche SUBST pl

Patentansprüche

rivendicazioni fpl

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Indem der Anmelder die Patentansprüche formuliert und dem Prüfer als Antrag vorlegt, zeigt er, dass er damit einverstanden ist und mit dem ggf.

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Ihr Betrag setzt sich aus einer Grundgebühr und einem von der Zahl der Patentansprüche abhängigen Anteil zusammen.

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Zur Auslegung der Patentansprüche sind die Beschreibung und die Zeichnungen heranzuziehen.

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Beide Facetten können dann auch in einer Patentanmeldung beschrieben und zuletzt als voneinander unabhängige Patentansprüche in unterschiedlichen Kategorien (Verfahrensanspruch, Gerätschaft) formuliert werden.

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Er kann aber auch Bezug auf andere Patentansprüche nehmen und wird dann als abhängiger Patentanspruch bezeichnet.

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Die Patentansprüche exzerpieren also Inhalte aus der Beschreibung kurz und knapp.

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Der Prüfer darf nicht von sich aus Patentansprüche formulieren und erteilen.

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Eine von der Académie des sciences eingesetzte Kommission zur Klärung der Patentansprüche entschied zugunsten Staites.

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In der Regel ergibt sich das Problem mangelnder Einheitlichkeit, wenn mehrere unabhängige Patentansprüche vorliegen, die in sachlich unterschiedliche Richtungen zeigen.

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Dort heißen die entsprechenden Textstellen aber nicht Patentansprüche, sondern Schutzanspruch bzw. Schutzansprüche.

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