Unterlassungsklage im PONS Wörterbuch

Übersetzungen für Unterlassungsklage im Kroatisch»Deutsch-Wörterbuch

Weitere Übersetzungen und typische Wortverbindungen mit dem Suchbegriff

negatorna tužba JUR

Unterlassungsklage f

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Deutsch

Ohne Abgabe einer Unterlassungserklärung kann bei Eilbedürftigkeit eine einstweilige Verfügung beantragt werden oder eine Unterlassungsklage erhoben werden.

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Als Rechtsgebiete für Unterlassungsklage kommen zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Unterlassungsansprüche in Frage.

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Unterlassungsklagen müssen auf das Verbot eines genau umschriebenen Verhaltens gerichtet sein.

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Bei einer künftig anzunehmenden Vertragsverletzung ist bereits eine Unterlassungsklage möglich.

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Die Unterlassungsklage stützt sich auf einen Unterlassungsanspruch, aufgrund dessen dem Berechtigten das gesetzlich eingeräumte Recht auf Unterlassung zusteht.

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Dazu zählen vor allem die Unterlassungsklage sowie die Klage auf Schadenersatz.

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Unterlassungsklagen sind in der Regel nur erfolgreich, wenn der Beschuldiger seine Behauptung öffentlich geäußert hat.

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Dieser Unterlassungsanspruch berechtigt den Rechtsinhaber bei drohender Wiederholungsgefahr zur Erhebung einer Unterlassungsklage, außergerichtlich kann er durch eine Abmahnung und/oder Unterlassungserklärung eine Wiederholung abzuwehren versuchen.

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Sämtliche Unterlassungsansprüche können in einem Zivilprozess im Wege der Unterlassungsklage durchgesetzt werden, nachdem die meistens übliche Abmahnung keine Abhilfe geschaffen hat.

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Die Abmahnung geht üblicherweise auch dort, wo es das Gesetz nicht vorschreibt, einer Unterlassungsklage voraus.

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