Übersetzungen für „Postgeheimnis“ im Deutsch » Niederländisch-Wörterbuch

ˈPost·ge·heim·nis SUBST nt JUR

Postgeheimnis

briefgeheim nt

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Deutsch

In der Reichsverfassung von 1919 wird zum ersten Mal das Postgeheimnis zum Grundrecht erklärt.

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Vereinzelt gab es schon seit langem Bestimmungen, die dem Schutz der Privatsphäre dienten (Beichtgeheimnis, ärztliche Schweigepflicht, Steuergeheimnis, Postgeheimnis).

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Das Postgeheimnis gilt an diesem öffentlichen Briefkasten nicht.

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Einschränkungen des Postgeheimnisses unterliegen dem Gesetzesvorbehalt.

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Sofern diese allerdings durch ein Postunternehmen erfolgt, geht das Postgeheimnis als speziellere Regelung dem Briefgeheimnis vor.

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Auf dem Postweg zur Wahlbehörde soll das Postgeheimnis die Wahlbriefe vor Öffnung durch die Mitarbeiter der Post schützen.

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Es kann nötig sein, trotz Postgeheimnis die Sendung in Anwesenheit des Zollbeamten zu öffnen, damit der Inhalt überprüft werden kann (Zollkontrolle).

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Dafür wird im Postgesetz im § 5 vom Briefgeheimnis gesprochen, darunter ist jedoch das Postgeheimnis zu verstehen.

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Nach vorherrschender Auffassung dient das Postgeheimnis seit der Postprivatisierung daher vor allem als Schutzauftrag an den Staat.

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Es ist nicht das erste Mal, dass er das Postgeheimnis gebrochen und den Brief gelesen hat.

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