Übersetzungen für „Neuheitsprüfung“ im Deutsch » Polnisch-Wörterbuch

Ne̱u̱heitsprüfung <‑, ‑en> SUBST f (eines Patents)

Neuheitsprüfung

badanie nt patentu pod kątem jego nowości

Neuheitsprüfung

badanie czystości patentowej

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Um Doppelpatentierungen zu verhindern, werden zur Neuheitsprüfung auch früher eingereichte Patentanmeldungen innerhalb desselben Patentsystems herangezogen, selbst wenn diese zum Anmeldetag noch nicht offengelegt waren (so genannte ältere, nachveröffentlichte Anmeldungen).

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Die Frage der Auswahlerfindung ist somit ein Aspekt der Neuheitsprüfung der späteren Patentanmeldung, in der die Auswahl getroffen wird.

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