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Übersetzungen für „Patentamt“ im Deutsch » Portugiesisch-Wörterbuch (Springe zu Portugiesisch » Deutsch)

Patentamt <-(e)s, -ämter> SUBST nt

Patentamt

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Deutsch
Es kann aber der registrierte Anmelder geändert werden, so dass dann das Patentamt mit dem geänderten Anmelder das Verfahren führt.
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Das Patentamt schickt die amtlichen Schriftstücke an den Vertreter, der sie an den Anmelder weiterleitet.
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Auf der Westseite des Gebäudes war ursprünglich der Eingang zum Patentamt.
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Seine Bemühungen, das Label beim Patentamt eintragen zu lassen, scheiterten jedoch.
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Von 1905 bis 1920 war er auch nichtständiges Mitglied des Patentamts.
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Ihm kam dabei zugute, dass wenige Jahre zuvor das Patentamt den Verzicht auf die Vorlage eines funktionierenden Modells zum Patentantrag beschlossen hatte.
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Er konnte nach der Patentrechts- und Gebührennovelle 2004 auch mit der Beschwerde gegen Beschlüsse der Rechtsmittelabteilung des österreichischen Patentamts angerufen werden.
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Über sein Engagement für die Erzeugung von Elektrizität aus Wasserkraft und die Zusammenarbeit mit dem Patentamt kam er mit der Politik in Berührung.
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Nach Anmeldung eines Patents werden die Unterlagen 18 Monate lang vom Patentamt unter Verschluss gehalten und dann veröffentlicht.
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Neben dem Patentblatt gibt das Patentamt mit den Markenanzeiger, Musteranzeiger und das Gebrauchsmusterblatt noch weitere monatlich erscheinende Kundmachungsblätter heraus.
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